Zuschüsse auf Null? Das Bonner Opernhaus.

Zuschüsse auf Null? Das Bonner Opernhaus.

© Foto: Oper Bonn
Zwischenruf

Die Populisten: Wie man Basisdemokratie gegen die Kultur macht

von Detlef Brandenburg

Immer häufiger vestecken sich Politiker hinter Modellen sogenannter Bürgerbeteiligung, wenn es um die Frage der richtigen Kulturpolitik geht. Sie geben damit die Kultur dem Populismus preis. Ein Kommentar.

Deutschlands Kulturpolitik hat die Basisdemokratie entdeckt. Quer durch viele politische Lager und durch die halbe Republik. Man ist förmlich gespannt darauf, wann denn die erste Leitungsposition eines großen Kulturinstituts per Onlinevotum vergeben wird. Dieter Bohlen als Documenta-Leiter? Warum nicht, der Mann kann doch alles! Stefan Raab als Intendant der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz? Na da ging’s doch auch vorher schon wild zu, und die nächste Kürzungsdebatte, am besten auch per Mausklick bürgerbeteiligungsmäßig abgesichert, kann dann unter dem Motto „Schlag den Raab“ laufen. Passt doch!

Sie meinen, soweit ist es noch nicht? Stimmt – aber ziemlich weit ist es schon. Über Kulturkürzungspläne konnte bereits in Aachen und Bonn per Internetportal abgestimmt werden. Kontrollen zur Verhinderung von Mehrfachvoten? Fehlanzeige. Sicherung gegen nicht betroffene Teilnehmer außerhalb der Städte? Egal, Hauptsache Bürgerbeteiligung. Die neuste Onlinevoting-Posse leistet sich gerade das Land Mecklenburg-Vorpommern: Da wurden in einem Gutachten neun verschiedene Modelle zur Neuordnung und Finanzierung der Theater im Land vorgestellt. Die politische Entscheidung läge damit bei den Kommunen und beim Landes-Kulturminister Mathias Bordkorb, dafür ist er ja gewählt. Aber was macht der? Richtig: Er macht ein Internetportal auf. Mehrfachvoten sind auch hier unbegrenzt möglich, Voten von außerhalb nicht auszuschließen, die Lektüre des 150-Seiten-Gutachtens ist offenbar zu vernachlässigen. Sie müssen sich das Votingportal wirklich mal anschauen, liebe Leser, es ist ein Witz – auf Kosten der Kultur!

Aber reden wir jetzt mal nicht von ganzen Bundesländern, reden wir einfach mal von der Stadt Bonn. Die Stadt, bestehend aus politischer Führung im Stadtrat und Stadtverwaltung sowie mehreren der Stadt mittelbar oder unmittelbar zugeordneten Einrichtungen wie ÖPNV, Stadtwerke, Freibäder, Bibliotheken öffentlich getragene Kulturinstitutionen, Schulen, Kindergärten und so weiter und so fort – die Stadt Bonn mit ihren mehreren tausend Mitarbeitern also ist ein Servicebetrieb zur infrastrukturellen Versorgung von rund 330.000 Einwohnern. Und es spricht ja doch vieles dafür, dass man diesen Job auch können muss. Unter anderem aus diesem Grund gehören zu den Mitarbeitern der Stadt eine Menge hoch bezahlter Fachleute, die dafür sorgen, dass sie ihre Aufgaben professionell wahrnehmen kann. Wo aber bleibt diese Professionalität, wenn jeder Freizeit-Experte per Mausklick Wünsch-dir-was spielen kann? Genau das nämlich hatte die Bundesstadt Bonn unter dem Motto Bonn packt’s an ins Werk gesetzt, auf einem Internetportal, wo sich jeder Bürger seine Lieblingseinsparung aussuchen konnte, darunter drastische Einsparungen bei der Förderung der Bonner Theater.

Noch schöner aber treiben es jetzt die Bonner Piraten. Die wollen ein Bürgerbegehren zur Kürzung des Opernzuschusses auf den Weg bringen, bei dem es darum gehen soll, "die Zuschüsse zur Bonner Oper in Höhe von ca. 22 Mio EUR jährlich ab dem 1.8.2013 zu streichen" (so eine von drei ähnlichen Formulierungen auf der Homepage der Piratenpartei Bonn). Denn, so die im Bonner Generalanzeiger zitierte Begründung: Über die Verwendung von Steuergeldern sollten die entscheiden, die sie gezahlt haben. Na das ist aber mal eine tolle Idee. Da kann man sich ungefähr ausmalen, wie jeder Steuerzahler sein persönliches Steckenpferd finanziell aufgezäumt sehen möchte, am liebsten natürlich auf Kosten des Steckenpferdes der anderen. Dass die Bonner Piraten ihre Klientel nicht unbedingt unter den Bonner Opernbesuchern vermuten, kann man nach dieser Maxime ja zumindest mal vermuten. Wie aber so eine seriöse kommunale Strukturpolitik zustande kommen soll – das wissen wohl auch nur die Bonner Piraten.

Die Väter des demokratischen Deutschland hatten unter anderem auch das fragile Widerspiel von fachlicher Kompetenz und Volksbeteiligung im Blick, als sie die Möglichkeiten unmittelbarer Einflussnahme auf politische Entscheidungen durch das Volk einschränkten und der repräsentativen Demokratie den Vorzug gaben. Nach diesem Modell stellen sich Politiker oder politische Parteien mit unterschiedlichen wohlerwogenen Konzepten zur Gestaltung des Gemeinwesens zur Wahl, und der Bürger entscheidet sich für eine Partei und ihr Konzept. Inzwischen aber haben wir immer mehr Volksvertreter, die gar keine Lust mehr haben, das Volk zu vertreten. Stattdessen verschanzen sie sich hinter basisdemokratischen Instrumenten, von denen zumindest die genannten Online-Portale noch nicht mal Mindestanforderungen der Seriosität erfüllen. Zu konstatieren bleibt: Die gestaltende (und mit ihrem Gestaltungsauftrag auch Verantwortung übernehmende) Politik dankt ab, an ihre Stelle tritt der Populismus.

Das allein ist schon ein politisches Armutszeugnis. Schaut man aber genau hin, ist die Sache vor allem unter dem Aspekt der Kulturpolitik noch viel schlimmer. Es ist nämlich beileibe nicht so, dass man wirklich Ernst macht mit der Basisdemokratie. Oder hat Sie etwa schon mal jemand gefragt, ob all Ihr schönes Steuergeld zur Bankenrettung verwendet werden soll? Oh ja, ich würde auch gern mal abstimmen lassen – zum Beispiel darüber, dass ich als Privatmann zwar die Energiewende per Ökostrom-Umlage finanzieren muss, während ganze Bereiche unserer ach so pflegebedürftige Großindustrie von dieser Umlage fürsorglich verschont werden. Oder darüber, dass die deutsche Kfz-Abgabenordnung noch immer die Besitzer von Geländewuchtbrummen und Autobahntiefflugjägern bevorzugt. Kann ich aber nicht, im Gegensatz zu den Lobbyisten der Großindustrie, denn die wirtschaftlichen Hintergründe all dieser Regelungen und Entscheidungen am "Wirtschaftsstandort Deutschland" sind ja sooo kompliziert, also, da müssen schon die Experten die Lösungen finden. Aha. Und die Kulturpolitik ist also so simpel, dass jeder Gimpel per Mausklick darüber befinden kann? Das ist doch mal ein schöner Ausdruck von Wertschätzung, oder?

Ob die bürgerbeteiligungsbewegten Volksvertretungsverweigerer die Kultur wirklich für simpel halten, steht allerdings noch dahin. Viel wahrscheinlicher ist, dass sie ihnen ganz einfach unwichtig ist. Und deshalb kommt sie ihnen gerade recht, um an diesem unwichtigen Exempel ihren eisernen basisdemokratischen Sparwillen zu demonstrieren. Oder, wie die Piraten in Bonn, um mal so ein bisschen die klientelpolitische Karte zu spielen nach dem Motto: Hey Freunde, unsere Kultur gibt’s doch längst kostenfrei im Internet, also drehen wir jetzt diesen Geld fressenden Tempeln für all die etablierten Säcke aber mal ganz schnell den Saft ab. Erwägungen über den Beitrag von Kultur oder Theater zum demokratischen und sozialen Klima des Gemeinwesens; das enorme Engagement der Theater zur Gestaltung von Interkultur, demokratischem Wandel und ästhetischer Bildung – all diese Debatten zum gesellschaftlichen Mehrwert von Kultur spielten in den genannten Fällen so gut wie keine Rolle. Sie wurden ersetzt durch die Totschlagargumente Geldmangel und Bürgerbeteiligung.

Übrigens: Meist ging die Sache, wenn die Bürger sich dann wirklich beteiligten, pro Kultur aus. Offenbar ist das Volk (jedenfalls so weit es an solchen Verfahren teilnimmt) gar nicht so blöd, wie seine Vertreter glauben. Der eigentlich Skandal aber bleibt: Er besteht in der Abdankung des verantwortungsvollen politischen Gestaltungswillens zugunsten des Populismus und in einer Verachtung der Kultur, die dadurch zum Ausdruck kommt, dass man ausgerechnet und sehr gezielt sie diesem Populismus aussetzt.